USA schrän­ken Rei­se­frei­heit ein

Mit einer neu­en Wel­le von Blo­cka­de­maß­nah­men hat die Trump-Regie­rung am Diens­tag aber­mals ihre Aggres­si­on gegen Kuba verschärft. Wie die dem US-Finan­z­­mi­­nis­­te­ri­um unter­stell­te Kontrollbehörde für Auslandsvermögen OFAC mit­teil­te, wer­den mit den seit die­sem Mitt­woch gel­ten­den neu­en Sank­tio­nen auch etwa­ige Finanz­trans­ak­tio­nen des kuba­ni­schen Pri­vat­sek­tors eingeschränkt. Zudem wird US-Geschäftsleuten und Aka­de­mi­kern ver­bo­ten, an Kon­fe­ren­zen und Fach­tref­fen in Kuba teil­zu­neh­men oder Infor­­ma­­ti­ons- und Bil­dungs­rei­sen auf die Insel zu buchen. Havan­nas Außen­mi­nis­ter Bru­no Rodríguez wies die noch­ma­li­ge Aus­wei­tung der Zwangs­maß­nah­men scharf zurück. Nach den staat­li­chen Unter­neh­men würde Washing­ton nun auch pri­va­te Akteu­re sei­nes Lan­des offen angrei­fen und damit aus­ge­rech­net jenen Sek­tor blo­ckie­ren, des­sen Ent­wick­lung die USA angeb­lich fördern wollten.

Das neue Sank­ti­ons­pa­ket ent­zieht unter ande­rem US-Ban­ken eine unter Trumps Vorgänger Joseph Biden erteil­te Erlaub­nis, Kon­ten für kuba­ni­sche Staatsbürger ein­zu­rich­ten, die als »unabhängige Unter­neh­mer« im Pri­vat­sek­tor tätig sind. Auch die Geneh­mi­gung für soge­nann­te U‑Turn-Tran­s­ak­­tio­­nen wur­de von der OFAC auf­ge­ho­ben. Seit 2024 durf­ten US-Ban­ken damit Zah­lun­gen in US-Dol­lar mit Kuba-Bezug abwi­ckeln, wenn sowohl der Ursprung als auch das Ziel der Zah­lung außer­halb der USA lagen und kei­ne US-Bürger betei­ligt waren. Zudem schränken die neu­en Bestim­mun­gen die unter Expräsident Barack Oba­ma gelo­cker­ten Rei­se­re­ge­lun­gen für Geschäfts‑, Bil­­dungs- oder Kul­tur­rei­sen nach Kuba wei­ter ein. Betrof­fen davon sind neben US-Bürgern auch aka­de­mi­sche Ein­rich­tun­gen in den USA, sowie deren Lehrkräfte, Mit­ar­bei­ter und Studierende.

US-Außen­­mi­­nis­­ter Mar­co Rubio wie­der­hol­te am Mon­tag in einem Inter­view mit dem Sen­der Fox News Trumps Behaup­tung von vori­ger Woche bei der UN-Gene­ral­­ver­­­sam­m­­lung, wonach Kuba ein »geschei­ter­ter Staat« sei, und bezeich­ne­te die Insel­re­pu­blik dabei aber­mals als »Bedro­hung für die natio­na­le Sicher­heit der USA«. Sein kuba­ni­scher Amts­kol­le­ge kon­ter­te, die neu­en Repres­sio­nen stünden im kras­sen Wider­spruch zu Rubi­os Äußerungen. »Vor weni­ger als 24 Stun­den erklärte er, dass Kuba bereits gefal­len sei, und nun stellt sich her­aus, dass er offen­bar zusätzliche Maß­nah­men ergrei­fen muss. Mit den neu­en Zwangs­maß­nah­men soll auch der lau­fen­de Pro­zess des wirt­schaft­li­chen Wan­dels behin­dert wer­den«, schrieb Rodríguez auf X.

Während Trump und Rubio sich mehr und mehr wie die aus nor­di­schen Sagen bekann­ten Ber­ser­ker aufführen, die den Erzählungen zufol­ge »wie wil­de Tie­re auf ihre Geg­ner los­gin­gen«, teil­te Kubas