US-Blo­ck­a­­de führt zu Amputationen

Unter­neh­men ver­wei­gert Lie­fe­rung nach Kuba. Ersatz­teil für Gewe­be­bank benötigt.

(Von Vol­ker Hermsdorf)

Die spa­ni­sche Toch­ter­fir­ma Tel­star des Stutt­gar­ter Syn­­­te­­gon-Kon­­­zerns unter­wirft sich der US-Blo­ck­a­­de und ver­wei­gert einem kuba­ni­schen Kran­ken­haus medi­zi­ni­sche Ersatz­tei­le. Das in Bar­ce­lo­na ansässige Unter­neh­men lehnt unter Miss­ach­tung einer ver­bind­li­chen EU-Ver­­or­d­­nung ab, eine Dich­tung zur Repa­ra­tur sei­nes wich­ti­gen Gefrier­trock­ners zu ver­kau­fen. Der ist in der Gewe­be­bank des Inter­na­tio­na­len Orthopädischen Wis­sen­schafts­kom­ple­xes »Frank País« instal­liert. Das größte orthopädische Kran­ken­haus Kubas benötigt das Gerät, um Ampu­ta­tio­nen zu ver­hin­dern und das Leben von Ver­bren­nungs­op­fern zu retten.

Der gut zehn Jah­re alte Gefrier­trock­ner vom Typ Lyo­be­ta ist für die Gewe­be­bank unver­zicht­bar. Sein Aus­fall würde die vollständige Auf­be­rei­tung von Kno­chen­ge­we­be mensch­li­cher Spen­der und von Schwei­ne­haut ver­hin­dern, die für kom­ple­xe Ope­ra­tio­nen und die Ver­sor­gung schwer ver­letz­ter Pati­en­ten drin­gend benötigt wer­den. Die ver­wei­ger­te Lie­fe­rung der benötigten Gum­mi­dich­tung gefährde die Gene­sung und in eini­gen Fällen die Lebens­er­war­tung Dut­zen­der Pati­en­ten, die auf orthopädische und chir­ur­gi­sche Ein­grif­fe war­ten, kom­men­tier­te Tele­sur am Dienstag.

Der Fall wur­de vom kata­la­ni­schen Sozio­lo­gen Aníbal Garzón und dem fin­ni­schen For­scher Ale­jan­dro Ped­re­gal publik gemacht. Ihr zunächst vom bas­ki­schen Por­tal Cubainformación veröffentlichter Bericht doku­men­tiert, wie ein europäisches Unter­neh­men Pati­en­ten in Kuba aus Angst vor US-San­k­­tio­­nen in Gefahr bringt. Ende August hat­te Ped­re­gal, Pro­fes­sor der Aalto-Universität in Hel­sin­ki, sich erst­mals bei Tel­star nach den Kon­di­tio­nen für die Beschaf­fung des Ersatz­teils erkun­digt. Im Sep­tem­ber schrieb die Fir­ma, eine Überprüfung der Seri­en­num­mer habe erge­ben, dass das defek­te Gerät in Kuba instal­liert sei. Dann folg­te die Absa­ge. Gemäß »gel­ten­den Vor­schrif­ten« könne Tel­star weder Ersatz­tei­le noch Dienst­leis­tun­gen bereit­stel­len, da die Fir­ma nicht befugt sei, »geschäftliche Trans­ak­tio­nen mit Kuba durchzuführen«. Weil sich der Gefrier­trock­ner in Kuba befin­de, »können wir die Bear­bei­tung die­ser Anfra­ge nicht fort­set­zen«, hieß es schließ­lich. Auch Ped­re­gals Ver­such, das Ver­schluss­teil pri­vat zu erwer­ben, wur­de mit der Begründung abge­lehnt, dass »der End­ver­wen­dungs­zweck wei­ter­hin ein Gerät in Kuba wäre«. Pikant an dem Vor­gang ist, dass die Toch­ter­fir­ma eines deut­schen Kon­zerns in Spa­ni­en aus Angst vor­Sank­tio­nen ein in der EU ille­ga­les US-Gesetz anwen­det, obwohl das Mut­ter­land das sank­tio­nie­ren müsste. Seit 1996 verfügt die EU über ein Rechts­in­stru­ment, das genau für sol­che Fälle kon­zi­piert wur­de: Die Ver­ord­nung ver­bie­tet es jedem Unter­neh­men oder Bürger der EU, Anfor­de­run­gen zu erfüllen, die sich aus extra­ter­ri­to­ria­len Geset­zen erge­ben. Die Vor­schrift nennt ausdrücklich US-Gese­t­­ze zur Blo­cka­de Kubas. Sie ver­pflich­tet darüber hin­aus jeden Mit­glied­staat, »wirk­sa­me, verhältnismäßige und abschre­cken­de« Sank­tio­nen gegen Unter­neh­men zu verhängen, die sich an die­se ausländischen Geset­ze halten.