Kuba bleibt realistisch

Unter dem Druck einer seit Jah­res­be­ginn dras­tisch verschärften US-Blo­ck­a­­de und Ein­marsch­dro­hun­gen hat die Natio­nal­ver­samm­lung auf Kuba weit­rei­chen­de Wirt­schafts­re­for­men beschlos­sen. Die­se sehen eine teil­wei­se Abkehr von der sozia­lis­ti­schen Plan­wirt­schaft zuguns­ten markt­wirt­schaft­li­cher Mecha­nis­men und eine wei­te­re Öffnung für ausländisches Kapi­tal vor. »Kuba, unser gelieb­te Kuba, durch­lebt der­zeit die schwie­rigs­ten Stun­den die­ses Jahr­hun­derts und wir tra­gen die his­to­ri­sche Ver­ant­wor­tung, es zu ret­ten«, erklärte der kuba­ni­sche Präsident Miguel Díaz-Canel nach der Abstim­mung am Don­ners­tag (Orts­zeit).

Zu Beginn einer außer­or­dent­li­chen Ple­nar­sit­zung des Zen­tral­ko­mi­tees der Kom­mu­nis­ti­schen Par­tei Kubas am Mitt­woch hat­te Organisationssekretär Rober­to Mora­les Oje­da betont, dass Kuba nicht nur Wider­stand leis­te, son­dern aktiv nach Alter­na­ti­ven suche, um die Revo­lu­ti­on und die sozia­lis­ti­schen Errun­gen­schaf­ten zu bewah­ren. In einer Video­bot­schaft an die Ver­samm­lung bekräftigte Raúl Cas­tro sei­ne Unterstützung für die Refor­men. Der 95jährige ehe­ma­li­ge Staatspräsident rief zur gemein­sa­men Feh­ler­ana­ly­se auf und beton­te, ent­schei­dend sei nicht allein die Ver­ab­schie­dung der Maß­nah­men, son­dern deren kon­se­quen­te Umset­zung unter akti­ver Betei­li­gung der Bevölkerung.

Das von Pre­mier­mi­nis­ter Manu­el Mar­re­ro Cruz dem Par­la­ment vor­ge­leg­te Paket von 176 Punk­ten umfasst die Neu­aus­rich­tung des Wirt­schafts­ma­nage­ment­mo­dells, die Stärkung kom­mu­na­ler Auto­no­mie, tief­grei­fen­de Sub­ven­ti­ons­re­for­men und die Veränderung des kuba­ni­schen Ban­ken­sys­tems. So wer­den künftig pri­va­te Immo­bi­li­en­pro­jek­te zuge­las­sen, pri­va­te Ban­ken erhal­ten Zugang zum Finanz­sek­tor und Kuba­ner sowie Ausländer können Akti­en von Staats­be­trie­ben erwer­ben. Wel­che Betrie­be kon­kret pri­va­ti­siert wer­den, wur­de noch nicht bekannt­ge­ge­ben. Geneh­mi­gun­gen für Pri­vat­un­ter­neh­men wer­den erwei­tert. Kuba­ner im In- und Aus­land dürfen in den Tou­ris­mus inves­tie­ren. Pri­va­te Betrie­be sol­len Waren ohne die bis­he­ri­ge staat­li­che Ver­mitt­lung impor­tie­ren und expor­tie­ren. Zudem plant die Regie­rung eine Ver­klei­ne­rung des Staats­ap­pa­rats durch die Redu­zie­rung von 27 auf 20 Minis­te­ri­en. Mar­re­ro unter­strich, dass die Maß­nah­men nicht als Abwei­chung vom sozia­lis­ti­schen Pro­jekt, son­dern als des­sen not­wen­di­ge Wei­ter­ent­wick­lung zu ver­ste­hen sei­en. Das Wirt­schafts­mo­dell wer­de umge­wan­delt, ohne die Prin­zi­pi­en der Revo­lu­ti­on von 1959 unter Führung Fidel Cas­tros auf­zu­ge­ben. Die Kom­mu­nis­ti­sche Par­tei setzt dabei auf Ein­heit und brei­te gesell­schaft­li­che Diskussion.

Der Präsident hat nach Infor­ma­tio­nen der spa­ni­schen Nach­rich­ten­agen­tur Efe ein neu­es fünfköpfiges